Infektionsschutzgesetz

Wenn wie in der Schule auf engem Raum viele Menschen zusammentreffen, können Krankheitserreger wie Grippeviren oder Parasiten wie z. B Läuse gut übertragen und verbreitet werden.

Einige Krankheitserreger können auch über Lebensmittel übertragen werden und nach einem Verzehr in Gemeinschaftseinrichtungen Massenerkrankungen auslösen. Infektionsschutzmaßnahmen sind notwendig, um übertragbaren Krankheiten vorzubeugen, Infektionen frühzeitig zu erkennen und ihre Weiterverbreitung zu verhindern.

Dies regelt das Gesetz zur Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten beim Menschen, kurz Infektionsschutzgesetz (IfSG) genannt. Es ersetzt seit 01.02 2002 das Bundesseuchengesetz (BseuchG) und setzt Teile der Hygiene-Richtlinie 93/43/EWG wie die gesundheitlichen Anforderungen an das Personal beim Umgang mit Lebensmitteln in nationales Recht um.

Das Infektionsschutzgesetz (IfSG) betrifft zwei Zielgruppen in der Schule:

Für alle Personen, die regelmäßig mit Lebensmitteln in Kontakt kommen, d. h. diese direkt (z. B. mit der Hand ) oder indirekt über z. B. Bedarfsgegenstände wie Geschirr, Besteck berühren oder die Lebensmittel gewerbsmäßig herstellen, behandeln oder in Verkehr bringen, gelten die § 42 und 43 des im IfSG beschriebenen gesundheitlichen Anforderungen. Davon betroffen sind alle, die regelmäßig in der Schule andere mit Essen oder Trinken versorgen, das heißt in der Küche, Cafeteria, beim Pausenkiosk oder einer sonstigen Verpflegungsstation tätig sind. Die Regelungen gelten auch für Ehrenamtliche, die z. B. in einer Tageseinrichtung für Kinder regelmäßig Speisen herstellen oder ausgeben. Lediglich für den privaten hauswirtschaftlichen Bereich gilt das Gesetz nicht.

Die §33 bis 36 des IfSG enthalten sogenannte zusätzliche Vorschriften für Schulen und sonstige Gemeinschaftseinrichtungen.

Sie gelten für Lehrer/innen, Erzieher/innen oder andere Betreuer/innen, aber auch für die betreuten Kinder. Sogar diejenigen, die mit den Betreuern oder Betreuten zusammenleben, fallen in bestimmten Erkrankungsfällen unter das Infektionsschutzgesetz. Hier werden gesundheitliche Anforderungen und Mitwirkungspflichten insbesondere für Personen vorgeschrieben, die in Kinderkrippen, Kindergärten, Kindertagesstätten, Kinderhorten, Schulen und sonstigen Ausbildungseinrichtungen, Heimen, Ferienlagern und ähnlichen Einrichtungen tätig sind.

Folgende Maßnahmen werden ebenfalls im Infektionsschutzgesetz geregelt (Die vollständige Ausgabe des IfSG finden Sie hier):